Es droht ein weiterer Akt im Eurodrama

Ein gutes Indiz für den bevorstehenden weiteren, wesentlichen Akt im Eurodrama dürfte das Aufflammen der öffentlichen Stellungnahmen der Ökonomen sein. Bestechend dabei ist, dass eigentlich keiner für ein weiter so argumentiert. Alle haben noch erhebliche Veränderungsvorschläge im Gepäck, um die in ihren Augen gefährlichsten Klippen zu umschiffen.

Griechenland droht kein weiteres Geld mehr von der Gemeinschaft zu erhalten. Damit würde eine Zahlungsunfähigkeit Griechenlands – wahrscheinlich begleitet von einem Austritt aus der Währungsunion – unumgänglich.

Es gibt sehr viele Stimmen, die das Scheitern der Gemeinschaft im Fall von Griechenland als den Anfang einer ganz neuen Dimension der Krise einschätzen. Der Fall Griechenlands könnte der erste Stein einer langen Dominokette sein. Es stellt sich auch die Frage, warum anderen Staaten das Schicksal Griechenlands erspart bleiben sollte. Denn die bisherigen Rettungsversuche sind im Fall Griechenland offenbar gescheitert. Die Verschlechterung in den Bonitätsbewertungen spiegeln diese Verdüsterung der Erfolgsaussicht wieder.

Kehren wir an den Anfang zurück! Warum haben sich die Eurostaaten überhaupt gegen die Krise gestemmt. Es mag vordergründig um den Euro und die europäische Gemeinschaft gegangen sein. Aber eigentlich geht es doch vor allem um die Wahrung des europäischen Wohlstandes in jedem einzelnen Staat. Die Eindrücke von der Bankenkrise sind noch frisch. Die Krise und die von ihr drohenden Verwerfungen bedrohen nicht nur das Vermögen der Volkswirtschaften, sie gefährden auch das wirtschaftliche Fundament und damit die ganze gesellschaftliche Perspektive. Sollte ein Anpassungsschock ganze Industrien lähmen oder gar vernichten und das Finanzsystem als Schmiermittel unseres modernen Lebens versagen, so wird sich Europa im ungünstigen Fall weit abgeschlagen, mit schlechter Perspektive im internationalen Wettbewerb wieder finden. Sollte eine solche Verwerfung große Industriezweige zerstören, so ist nicht unbedingt davon auszugehen, dass die Arbeitskräfte und die noch real existierenden Produktionsstätten schnell wieder produktiv zusammen finden. Insbesondere im Fall großer Insolvenzwellen, könnte die produktive Tätigkeit lange Zeit verhindert werden, bis die Situation aufgearbeitet wäre. Die Lähmung durch eine bedingungslose Vergemeinschaftung der Euroschulden und die damit verbundenen Moral Hazard Effekte wären voraussichtlich weit weniger bedenklich als die Folgen einer solchen Verwerfung.

Wenn Griechenland nun als erster Staat fällt, erweist sich die bisherige Strategie zur Bewältigung der Krise als unzureichend. Mit welcher Begründung kann man dann noch erwarten, dass die anderen Krisenstaaten nicht folgen werden? Hatte Griechenland denn eine wirkliche Chance? Griechenland war hoch verschuldet, es hatte offenbar eine schlechte Steuerverwaltung und viele andere Mängel, die eine Genesung verhinderten. Was macht uns aber so sicher, dass nicht auch Deutschland bei der gleichen Schuldenlast und dem gleichen Rückstand in der Wettbewerbsfähigkeit an der Last zerbrochen wäre? Die in einer Währungsunion ablaufenden Regelungsprozesse sprechen nicht unbedingt dafür, dass es Deutschland geschafft hätte. Deutschland zahlt niedrigste Zinssätze, hat eine florierende Wirtschaft und trotzdem schaffen wir es nicht, locker Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften. Ganz im Gegenteil, Deutschlands Infrastruktur ist an vielen Stellen in abgewirtschafteten Zustand, viele Gebietskörperschaften sind überschuldet. Die Notwendigkeit des Sparens und die Schwierigkeit ausgeglichene Haushalte zu erreichen, sind seit Jahren Thema in der deutschen Politik. Aber Deutschland hätten innerhalb von kurzer Zeit extrem hohe Überschüsse trotz einbrechender Wirtschaft realisieren müssen, um der negativen Spirale zu entkommen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Deutschland an Griechenlands Stelle besser die Überschuldung bewältigt hätte!

Wir vergessen in der Diskussion immer noch, dass alle Eurostaaten keine eigene Währung haben. Und der einzelne Staat ohne eigene Währung ist leicht an die Wand zu spielen. Dies zu vermeiden, ist die eigentliche Aufgabe der Währungsgemeinschaft. Denn nur, wenn alle Eurostaaten zusammen halten, kann dies vermieden werden. Nur als Gemeinschaft kann die Eurozone so agieren, wie ein Staat, der eine eigene Währung hat und auch in ihr verschuldet ist.

Die eigentliche Frage, die in der ganzen Zeit zu klären war, war die, wie die notwendige Solidarität und die Auswirkungen der moralischen Versuchung (Moral Hazard) am besten in einem Paket zusammen zu schnüren wären. Die bisherigen Rettungsversuche sind in diesem Sinne höchst ineffizient gewesen. Denn sie brachten keine endgültige Solidarität, die den Markt hätte befriedigen und die Zinsen senken können. Und sie waren auch nicht erfolgreich in Bezug auf die moralische Versuchung. Staaten verzögerten ihre Bemühungen. Investoren nutzten die Ungereimtheiten in den Konstruktionen. Und die Gesellschaft ist nicht bereit auf die Überbewertung ihrer Vermögen zu verzichten.

Die Eurostaaten haben viel Zeit und Geld in die Krise gesteckt. All dies wird versunken sein, sobald Griechenland fallen gelassen wird.

Anfangs argumentierte Deutschland immer noch, dass die meisten Zusagen nur Bürgschaften und Kredite wären. Dann stimmte Deutschland zunehmend Konstruktionen zu, die die Wahrscheinlichkeit erhöhten, dass die zugesagten Gelder auch tatsächlich abgerufen und nie wieder zurück kommen würden. Virtuelle Belastungen werden so nach und nach zu realen Belastungen.

Von den Befürwortern eines Austritts der Griechen aus der Währungsunion ist wenig zu hören, wie die daraus drohende Insolvenzwelle eingedämmt werden soll. Denn auch ihre Eindämmung wird Geld kosten. Man könnte sagen, dass der potentielle Schaden in der Luft schwebt. Wird diese Verwerfung entladen, wird es sehr teuer. Dabei war von Anfang an die eigentliche Herausforderung die Verwerfungen schonend abzubauen, um den schwebenden Schaden nicht real werden zu lassen.

Deswegen muss Europa jetzt alle intellektuelle Kraft bündeln, um den nächsten Schritt weise zu wählen!

Spanien mit seiner Immobilienkrise macht dies nicht leichter. Sie führt den Europäern die Finanzmarktkrise wieder vor Augen. Vergleicht man spanische Immobilienpreise mit Immobilienpreisen in Bremen, so wird offenbar, dass hier noch ein sehr großer Abwärtsspielraum besteht.

Wie kann Spanien das Problem abbauen? Letztlich muss dies über eine Anpassung der nominalen Vermögen im Inland erfolgen, so wie dies bei der Anpassung der Wettbewerbsfähigkeit über die nominalen Löhne erfolgen muss. Die Immobilienbesitzer müssen den Wertverlust ihrer Immobilien hinnehmen. Schwierig wird es, wenn Banken Fremdkapital gestellt haben und selbst dies nicht mehr durch die Immobilie gedeckt wird. Darüber hinaus gehende Verluste müssen als nächstes durch das Eigenkapital der Banken und dann durch die nachrangigen Anleihen der Banken kompensiert werden. Beide Ebenen müssen schon wegen des Haftungsprinzips und der Marktdisziplin heran gezogen und nachhaltig entwertet werden, sobald sie zu einem Zeitpunkt buchhalterisch wertlos waren. Sind dann noch Anleihen, die keine garantierten Einlagen sind, übrig, so müssen auch diese in Eigenkapital gewandelt und in Anspruch genommen werden. Reicht auch das nicht aus, so muss der Staat die Bank verstaatlichen und die Eigenkapitallücke schließen. Denn warum sollte auf einmal garantiertes Geld nicht mehr garantiert sein? Und der letzte Garant ist nun mal der Staat beziehungsweise die Gesellschaft an sich. Die Gesellschaft, um deren garantierte Guthaben es geht, garantiert letztlich für sich selbst. Ein linke Tasche, rechte Tasche Problem, das letztlich auch nur mit einmaligen Vermögenssteuern zu lösen ist. Denn auch bei Lebensversicherungen gibt es garantierte Beträge. Und letztlich muss die Gemeinschaft in sich selbst nominal ihr Vermögen entwerten, um wieder auf ein realistisches Niveau zu kommen. In diesem Rahmen kann es durchaus zu unfairen Umverteilungen von realem Vermögen kommen. Aber das ist eher die Sache einer Gesellschaft und des Regelrahmens, den sich diese Gesellschaft gegeben hat, als die Sache von Ausländern, die demokratisch keinen Einfluss in dem Staat haben.

Wir müssen daraus lernen, dass der Finanzmarkt zukünftig anders gestaltet und das Haftungsprinzip innerhalb des Finanzmarktes eingehalten werden muss. Denn wenn nun das Ausland Verluste aus dieser Finanzmarkthaftung übernimmt, so zahlt es letztlich die Rechnung für den privaten Reichtum und privaten Konsum des betreffenden Staates. Und deswegen darf dies auch nur passieren, wenn der Staat bzw. die Gesellschaft an sich ohne ausländische Hilfe immer stärker in einen destabilisierenden Prozess hinein gedrückt wird. Wobei der Verlust von nominalem Vermögen der Bürger des Staates dabei kein Parameter mehr sein darf. Denn real bleibt das Vermögen in dem Staat ja zunächst konstant, wenn es nicht durch die Verwerfungen seine Nutzbarkeit verliert. In Spanien müssen nicht nur nominale Löhne, sondern auch nominale Vermögen korrigiert werden. Und das ist eine ganz innerstaatliche Angelegenheit. Das macht es schwer zu trennen, wo die Eurogemeinschaft eingreifen muss.

Mein Vorschlag zum Altschuldentilgungsfonds, der auf einer Nettobetrachtung basiert, würde genau hier Vorteile haben. Denn der Zugriff auf die Realvermögen, die den nominalen Verpflichtungen entgegen stehen, würde die Eurogemeinschaft im Gegenzug zu ihrem Beistand auch an der späteren Aufwertung des Realvermögens in Folge einer Gesundung des Staates profitieren lassen. Dieses Konstrukt würde die Finanzierung lokalen privaten Reichtums und zukünftigen Konsums zu Lasten der Gemeinschaft verhindern. Das Ergebnis wäre gegenüber den helfenden Staaten fair. Sie helfen dem Krisenstaat, aber der Krisenstaat stößt sich nicht an den helfenden Staaten gesund.