Erneuerung!

Aber was soll das sein?

Die Bundestagswahl 2017 war ein klares Votum gegen ein „weiter so“ und für die Erneuerung. Aber was meint dieses „Erneuerung“ ? Die Forderung nach Erneuerung ist die Reaktion darauf, dass die alten Versprechen der sozialen Marktwirtschaft nicht mehr eingelöst werden. Viele Menschen erleben heute, dass Ihnen die Marktwirtschaft nicht mehr gut tut, dass mehr Einsatz nicht automatisch zu mehr Wohlstand führt, dass sich ihre persönlichen Perspektiven eintrüben oder sie sich gar in ihrer Existenz durch die Marktmechanismen bedroht sehen, während andere um sie herum ihren Wohlstand feiern und riesige Geldbeträge in Missionen zur Rettung des Wirtschaftssystems gepumpt werden. Die soziale Marktwirtschaft hat aufgehört, dem gesunden Bauchgefühl zu folgen.

Dies ist der Nährboden, der so unterschiedlichen Bewegungen wie die der Globalisierungskritik, Occupy oder auch Pegida Resonanz verschafft. Insbesondere letzteres Beispiel macht deutlich, welche Dynamik aus der gewachsenen Unzufriedenheit entstehen kann. Die Forderung nach Erneuerung stellt um so mehr das System in Frage, je mehr die Menschen das Zutrauen in das bestehende System verloren haben. Ist das Zutrauen verloren, machen sich die Menschen auf die Suche nach alternativen Leitbildern. Entsprechend fundamental können sich alternative Leitbilder, die neuen Zuspruch finden, von der sozialen Marktwirtschaft und unserem heutigen Demokratieverständnis unterscheiden.

Die Forderung nach Erneuerung muss daher ein Weckruf für die Anhänger der sozialen Marktwirtschaft und der Demokratie sein, das Zutrauen der ganzen Gesellschaft wieder zu gewinnen. Es geht um nichts geringeres, als den alten Versprechen der sozialen Marktwirtschaft wieder Gültigkeit zu verschaffen und die dafür erforderliche Gestaltungskraft der Demokratie unter Beweis zu stellen.

Dafür ist die tiefgreifende Reflexion und Renovierung der sozialen Marktwirtschaft erforderlich. Das gilt beispielsweise für Themen wie Arbeitsmarkt, Steuer, Sozialabgaben, Renten, Soziale Sicherung, Transfers und deren Zusammenwirken oder schlicht für den Schutz der guten und nachhaltigen Funktion der Märkte. Zu letzterem gehören Antworten auf die Erfahrungen der Finanzkrise, der Bankenkrise, der Eurokrise oder auf die Innovationsschwäche unserer Wirtschaft außerhalb der althergebrachten Branchen. Bei allen aufgeführten Beispielen finden sich mehr oder weniger ausgeprägte Formen von Marktversagen, die das schlechte Bauchgefühl begründen.

Die Auflistung der Themen lässt erahnen, wie grundsätzlich die Renovierung sein muss. Eine erfolgreiche Erneuerung wird die wesentlichen Verteilungskonflikte innerhalb der Gesellschaft neu verhandeln müssen. Es geht daher um nicht weniger als die Neuverhandlung des gesellschaftlichen Miteinanders. Dementsprechend schwierig wird die Erneuerung werden. Die Erneuerung wird für alle Zugeständnisse bedeuten, in der Hoffnung, dass es der Gesellschaft danach besser geht.

Gerhard Schröder verlor nach seinen Reformen der Agenda 2010 seine Kanzlerschaft. Angela Merkel, die an der Agenda 2010 festhielt, profitierte hingegen lange davon. Entsprechen dürfte auch den Erneuerern wenig Zuspruch zufliegen. Die Erneuerung ist daher eine gemeinsame Pflicht der Demokraten, um die Zukunft der Demokratie und die Geschlossenheit der Gesellschaft zu sichern. Die Versuche von Politikern, Forderung nach Erneuerung mit Geschenken zugunsten einiger Gesellschaftsgruppen oder durch Zukunftsaktivismus zu befriedigen, sind daher geeignet, die entscheidende Zeit und Geduld zu verspielen, da sie so das zugrunde liegende Problem nicht lösen.

Vor diesem Hintergrund bin ich zur Bundestagswahl 2017 als Einzelkandidat angetreten, um parteiübergreifend die Erneuerung zu verhandeln und umzusetzen und damit die Geschlossenheit der Gesellschaft und die Zukunft der Demokratie zu sichern.

Vorschläge zur Erneuerung habe ich u.a. mit folgenden elektronischen Büchern in die Diskussion eingebracht:

 

„1, 2, 3 Eurokrise vorbei! Ein Konzept zur Bewältigung der Eurokrise“
ASIN: B0088R0XV8

Deckblatt Eurokrise

 

„Die Grenzen des deutschen Wirtschaftswachstums – Welche Veränderungen legt die Soziale Marktwirtschaft nahe?“
ASIN: B005BTO0II (Bezug über Amazon)

Deckblatt Die Grenzen